Bundesrat Maurer in Israel – Divisionär Faustus Furrer, der beste Lobbyist für Israel

Das Credo von Divisionär a.D. Faustus Furrer, ehemaliger Militärattaché in Rom, auch zuständig für Israel:
Auch wenn man es in aufgeklärten Kreisen nicht gerne hört, aber die entscheidende Her­ausforderung wird die Auseinandersetzung zwischen unserer westlichen Zivilisation und dem Islam sein. Ein Zusammenprall der Kulturen kann nicht mehr ausgeschlossen werden.
Jüdische Zeitung, vom November 2010: Artikel verfasst von Beat Giezendanner

Umstrittene Visite im Heiligen Land

Schweizer Bundesrat für Verteidigung, Ueli Maurer, zu Besuch in Israel
Link: http://www.j-zeit.de/archiv/artikel.2480.html
Der Schweizer Verteidigungsminister Ueli Maurer weilte Mitte Oktober auf Einladung seines israelischen Amtskollegen Ehud Barak zu einem dreitägigen Arbeitsbesuch im Heiligen Land. Die Reise diente in erster Linie der bilateralen Kontaktpflege und dem allgemeinen Gedankenaustausch.
Nach seiner Ankunft in Tel Aviv traf Bundesrat Maurer, der Vorsteher des «Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport», in der Schweizer Botschaft ein. Tags darauf besuchte er in Jerusalem die Gedenkstätte Yad Vashem. In der «Halle der Erinnerung» entfachte er, sichtlich bewegt, die «Ewige Flamme» im Gedenken an die Opfer des Holocaust. Im Rahmen dieser Zeremonie legte Maurer einen Blumenkranz nieder und schrieb die Worte: «Nie wieder!» in das Ehrenbuch des Museums. Anschließend wurde er von Israels Staatspräsident Shimon Peres zu einem Höflichkeitsbesuch empfangen. Wenn der auch nur von kurzer Dauer war, interpretierte Maurer dies dennoch als «freundschaftliche Anerkennung der guten Beziehungen», wie er gegenüber dem Schweizer Fernsehen erklärte. Schließlich besichtigte Maurer am Nachmittag zwei Militärbasen in Nord- und Zentralisrael. Am dritten Tag seines Aufenthalts wurde der Schweizer Bundesrat in Tel Aviv von Ehud Barak mit militärischen Ehren empfangen. Gemeinsame Gesprächsthemen waren unter anderem die militärische Zusammenarbeit, vor allem im Rüstungsbereich, die internationale Sicherheitslage sowie der Einsatz des Militärs zum Schutz der Bevölkerung.
Der Reise Maurers, der der «Schweizerischen Volkspartei» angehört, sind wochenlange Proteste vorausgegangen, vor allem aus dem linken und grünen Lager. Dreißig Nichtregierungsorganisationen, so zum Beispiel die «Gruppe Schweiz ohne Armee» GSoA, die Schweizerische Friedensbewegung oder die «Grüne Schweiz», verlangten, dass der Bundesrat auf seinen Besuch verzichten solle, weil eine derartige Visite «grundlegend dem Engagement der Schweiz für einen gerechten, dauerhaften und auf dem Völkerrecht basierenden Frieden im Nahen Osten» widerspreche. Die Protestlergemeinschaft fordert von den Offiziellen der Schweiz «die militärische Zusammenarbeit mit Israel und allen Staaten des Nahen Ostens zu sistieren».
«Die neutrale Schweiz spricht mit allen!»
In der Hauptstadt Bern und in Genf wurden eintägige Protestkundgebungen organisiert. An der Passkontrolle des Flughafens Zürich-Kloten machte die GsoA in einer Aktion auf die «Missachtung der Genfer Konventionen durch die Rüstungszusammenarbeit Schweiz-Israel» aufmerksam, wie sie in einem Statement erklärte. Dieser Besuch sei «eine einseitige Unterstützung der israelischen militärischen Besatzung, sowie ein Einverständnis mit der Straflosigkeit der Verantwortlichen der israelischen Armee».
Auch die «Neue Zürcher Zeitung» kritisierte in einem Kommentar, der Zeitpunkt für den im Prinzip «erfreulichen Besuch» sei aufgrund der «explosiven Phase des Nahostkonfliktes» schlecht gewählt, zumal es sich bei Maurer um den «Armee- und Rüstungsminister» handele. Mehrere Stimmen fragten sich, weshalb nicht die Schweizer Bundespräsidentin Doris Leuthard die Staatsvisite abstattete, oder zumindest die Außenministerin Micheline Calmy-Rey beim Arbeitsbesuch Maurers zugegen gewesen war.
Kurz vor seiner Abreise verteidigte sich Maurer im Parlament: Weder die schweizerische Neutralität noch die Friedensbemühungen würden durch seinen Besuch kompromittiert. Dieser diene in erster Linie der Kontaktpflege und dem Gedankenaustausch. Israel sei ein befreundeter Staat und ein wichtiger Partner der Schweiz, auch auf Grund der hohen Qualität seiner Rüstungsgüter.
Auf die Frage, ob er nicht denke, dass das Völkerrecht durch Waffen bedroht würde, antwortete Maurer: «Ich denke, zur Qualität des Völkerrechtes gehört auch das gegenseitige Gespräch, das Anmerken, womit man einverstanden ist und wozu man Vorbehalte hat.» Die Schweiz spreche als neutrales Land mit allen Staaten der Welt, und er unternehme diese Reise mit der Einwilligung des Gesamtbundesrates.

 Angespannte Beziehungen

Die Beziehungen zwischen der Schweiz und Israel waren in den letzten Jahren aufgrund verschiedener Vorkommnisse merklich abgekühlt: Im Frühjahr 2008 hatten schweizerische und iranische Firmen im Beisein von Außenministerin Micheline Calmy-Rey ein Abkommen über die Errichtung einer Gasleitung sowie die Lieferung von Erdgas von Iran nach Europa unterzeichnet, wie wir seinerzeit ausführlich berichteten. Israel kritisierte dies vehement als Verstoß gegen die verhängten Sanktionen gegenüber Teheran, die dessen Nuklearprogramm verhindern sollen.
Im April 2009 hatte der damalige Bundespräsident Hans-Rudolf Merz in Genf den iranischen Präsidenten am Rande der UNO-Konferenz gegen Rassismus getroffen. Der Beginn der Konferenz fiel zufälligerweise auf den jährlichen Holocaust-Gedenktag Israels. Aus Protest gegen die Einladung des Holocaustleugners Ahmadinedschad hatte Israel daraufhin vorübergehend seinen Botschafter aus der Schweiz abgezogen. Israel hatte zuvor erst einmal einen Botschafter aus einem europäischen Land zurückgerufen, 1986 aus Österreich, nach der Wahl von Bundespräsident Kurt Waldheim. Grund war seinerzeit die Verstrickung Waldheims als 23-Jähriger in ein SA-Reiterkorps und seine Tätigkeit als Ordonanzoffizier der Heeresgruppe E im von der deutschen Wehrmacht besetzten griechischen Thessaloniki. Nach eigenen Angaben soll Waldheim jedoch weder in die Deportation von 40.000 Juden aus der Stadt noch in die Massaker der Wehrmacht in Westbosnien verstrickt gewesen sein. Auch seine Rolle als späterer UNO-Generalsekretär während des Jom-Kippur-Krieges 1973 wurde ihm in Israel vorgeworfen.
Im Juni 2009 empfing in Genf eine Gruppe Schweizer Diplomaten eine hochrangige Delegation der islamistischen Palästinenserorganisation Hamas. Die Hamas wird zwar von der Europäischen Union und den USA als Terrororganisation eingestuft – nicht aber von der Schweiz. Als Gründe für dieses Vorgehen gab die Schweizer Regierung immer wieder an, dass man im Bemühen um eine Konfliktlösung im Nahen Osten mit allen Parteien im Gespräch bleiben wolle.
Noch im Mai vergangenen Jahres äußerte der Botschafter Israels in der Schweiz, Ilan Elgar, gegenüber der «NZZ am Sonntag» die Meinung, dass das Verhältnis seines Landes zur Schweiz noch nie so schlecht gewesen sei, wie derzeit. Deshalb wertete die westschweizerische Tageszeitung «Le Temps» die Einladung von Bundesrat Maurer nach Israel als Zeichen für eine Erwärmung der Beziehungen zwischen den beiden Staaten.
Schon im März dieses Jahres wurde der israelische Vize-Premierminister Dan Meridor von Außenministerin Calmy-Rey zu bilateralen Konsultationen in Genf empfangen. Und kurz vor Ueli Maurer hat sein Namensvetter Peter Maurer, Staatssekretär im Eidgenössischen Amt für Auswärtige Angelegenheiten, Israel und auch die Palästinensischen Autonomiegebiete bereist. Die Devise heisst nun also: «Normalisierung durch bilateralen Austausch».
Rhoenblicks Kommentar
Hat Bundesrat Ueli Maurer, der auf die Frage, ob er nicht denke, dass das Völkerrecht durch Waffen bedroht würde, geantwortet hat: «Ich denke, zur Qualität des Völkerrechtes gehört auch das gegenseitige Gespräch, das Anmerken, womit man einverstanden ist und wozu man Vorbehalte hat.» seine Vorbehalte, die Vorbehalte des schweizerischen Bundesrates gegenüber Israels Verhalten gegenüber den Palästinensern auch angebracht? Wenn ich mir die Äusserungen seines Militärattachés in Israel Faustus Furrer vor Augen halte, so habe ich da grösste Zweifel.
Ein anmassendes Verhalten Israels: „Aus Protest gegen die Einladung des Holocaustleugners Ahmadinedschad hatte Israel daraufhin vorübergehend seinen Botschafter aus der Schweiz abgezogen.
Eine anmassende Formulierung im Artikel von Giezendanger; „Als Gründe für dieses Vorgehen gab die Schweizer Regierung immer wieder an, dass man im Bemühen um eine Konfliktlösung im Nahen Osten mit allen Parteien im Gespräch bleiben wolle.“
Ich habe meine Zweifel ob Herr Maurer der richtige schweizerische Gesprächspartner für die israelische Regierung war. Er wird wohl das gesagt haben, was diese hören wollte.
Ich hoffe, dass der Bundesrat sich jetzt schon überlegt, was er gegenüber israel unternehmen wird, wenn dieses seine Drohung eines Militärschlages in die Tat umsetzen sollte. So einfach wie die Zerstörung des syrischen bzw. des irakischen Kernreaktors durch israel wird es bestimmt nicht ablaufen: Im Juni 1981 wurde der irakische KernreaktorOsirak von der israelischen Luftwaffe zerstört, nachdem der Mossad Informationen darüber beschafft hatte. Israel hat im Nachbarstaat Syrien 2007 einen Atommeiler zerstört. Das liest eine israelische Zeitung aus einer auf Wikileaks veröffentlichten US-Depeche. Der Reaktor soll heimlich gebaut worden sein – mit Hilfe Nordkoreas.
[Militärschlag], [Militärattache],

Über Juerg Walter Meyer 386 Artikel
Geburtstag 22. November 1937 Geschlecht Männlich Interessiert an Männern und Frauen Sprachen Schwizerdütsch, Deutsch, Schweizer Französisch und Englisch Politische Einstellung Liberalismus Meine politischen Ansichten und Ziele:Förderung der, Forderung nach und Durchsetzung der Eigenverantwortlichkeit. Liberal, – der Staat ist jedoch kein Nachtwächterstaat. Post, öffentlicher Verkehr sind Staatsaufgaben; diese und andere Staatsaufgaben kann er delegieren – Kontrolle ist besser als Vertrauen. – Generell: K-Kommandieren, K-Kontrollieren, K-Korrigieren – unter Inkaufnahme dass man als unangenehm empfunden werden kann. – Unabhängige Justiz, die ihre Entscheide nach Erlangung der Rechtskraft auch durchsetzen kann; keine Einsparungen bei der Polizei. – öffentliche Schulen, dreigliedrige Oberstufe. Nur die besten gehen auf ein Gymnasium; Matur = Reifezeugnis für Studium; Studiengebühren an den Hochschulen und Universitäten – ausgebautes Stipendienwesen. Prüfen, welche Aufgaben des Staates dem BWLer-Massstab ausgesetzt werden können. „Gewinn“ ist nur ein Massstab für das Funktionieren eines Staatswesens. In gewissen Bereichen – Schulen – BWL-Einfluss wieder zurückfah Kontakt Nutzername rhoenblickjrgmr(Twitter) Facebook http://facebook.com/juergwalter.meyer Geschichte nach Jahren 1960 Hat einen Abschluss von ETH Zürich 1956 Hat begonnen hier zur Schule zu gehen: ETH Zürich 1950 Hat einen Abschluss von Realgymnasium 1937 Geboren am 22. November 1937