Ungarn – ähnlich könnte es uns ergehen, wenn die SP in Deutschland an die Macht kommt: Der deutsche Präsident des Europaparlaments, Martin Schulz (SPD) behauptet, Ungarn wolle „die Juden zählen“. „Das war Unsinn“ schreibt und […]
Rhoenblicks Kommentar: Die Situation im Euro-Raum ist nicht auf dem Weg der Besserung. Die verantwortungslose Sparpolitik der Merkel treibt die Südländer in den Ruin. Was die Deutschen an „Hilfe“ leisten, kommt nie in den Ländern […]
Der drohende Kollaps der ‘Parlamentarischen Demokratie‘ – davor ist die Schweiz gefeit. Warum? Weil wir ein anderes System haben – eine direkte Demokratie: Das Volk hat die Macht, nicht die Parlamente – dank Initiative und […]
Rhoenblicks Kommentar: Auf den Fotos lächeln Schavan und Merkel über den Rücktritt des Herrn von und zu Guttenberg. Der war notwendig, aber das Lächeln war fies – Merkel und Schavan lächeln über den Rücktritt eines […]
„POLITIK: Was Merkel ganz sicher dementieren wird“ FOCUS Magazin Nr. 52 (2012), Montag, 24.12.2012, 00:00 verfasst von FOCUS-Korrespondentin Margarete van Ackeren, Berlin Link: http://www.focus.de/politik/deutschland/politik-was-merkel-ganz-sicher-dementieren-wird_aid_887193.html Die Spuren der Macht im Gesicht der Kanzlerin „Als Frau Merkel […]
„Hilfe zur Selbsthilfe Angela Merkel verteidigt Waffenexporte als Mittel zum Frieden“ focus online, Montag, 22.10.2012, 21:36, Quelle: Reuters Link: http://www.focus.de/politik/deutschland/hilfe-zur-selbsthilfe-angela-merkel-verteidigt-waffenexporte-als-mittel-zum-frieden_aid_843997.html Bundeskanzlerin Merkel hat Rüstungsexporte als ein Instrument zur Friedenssicherung verteidigt. Waffen und begleitende Schulungen seien […]
Rhoenblicks Kommentar: Und wieder fasst die „Weltwoche“ ein heisses Eisen an, das – leider – in anderen Zeitungen praktisch nicht abgehandelt wird; über das somit in der Schweiz Unkenntnis besteht. Die schweizerischen Parlamentarier sind […]
Steuerabkommen Schweiz – Deutschland im deutschen Bundesrat zum Einstieg: F.A.Z.net vom 18.11.2012, verfasst von Andreas Mihm Link: http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/wirtschaftspolitik/gesetz-verhandlungen-was-kostet-die-spd-11964631.html „Im Bundestag von Schwarz-Gelb beschlossen, im Bundesrat von der Opposition blockiert und anschließend unter Einsatz von Milliarden […]
Wenn die Deutschen Sozialdemokraten und andere Linke das Steuerabkommen im deutschen Bundestag nicht annehmen, so ist das ihr Problem. Sie desavouieren damit die CDU-Regierung, insbesondere Bundeskanzlerin Merkel, Finanzminister Schäuble. Zu bedauern sind die Schweizer Banken, […]
Voraussetzung: Die Referenden sind zustande gekommen Abstimmungsvorlagen Bern, 04.07.2012 – – Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 4. Juli 2012 beschlossen, am 25. November 2012 die folgenden Vorlagen zur Abstimmung zu bringen: Änderung vom […]
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