Die europäische Politiker-Kaste ist unfähig zu führen – "Libyen – Europa einigt sich auf Sanktionen"


 
 
Meldung in „zeitonline“, 25.02.2011, dpa, Reuters, AFP
Europa reagiert auf die Unruhen in Libyen mit Sanktionen gegen das Regime. In Kürze sollen ein Waffenembargo, Einreiseverbote und Kontensperrungen beschlossen werden.
Tunesische Soldaten beschützen flüchtende Ägypter an der tunesisch-libyschen Grenze
Die EU-Mitglieder haben sich auf ein Sanktionspaket gegen Libyen verständigt. Wie aus dem Auswärtigen Amt verlautete, soll der formale Beschluss Anfang kommender Woche gefasst werden. Geplant sind ein Waffenembargo und ein Lieferverbot für Güter, die zur Repression eingesetzt werden können. Weiter sollen das Vermögen der Herrscherfamilie eingefroren und Einreisesperren gegen den Clan verhängt werden. „Es muss gewährleistet werden, dass so viel Druck wie möglich aufgebaut wird, um die Gewalt in Libyen zu beenden“, hatte die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton zu Beginn der Konferenz gesagt.
Vollständiger Text auf „Zeitonline“ vom 25.02.2011 (Link vorhanden)
Rhönblicks Kommentar:
Spät, wenn nicht zu spät – zudem lauten die Verben „planen“, „sollen“ meine Sicht bestätigt sich – mein Kommentar zu obiger Meldung in „zeitonline“:
Die Europäische Politiker-Klasse ist unfähig zu führen – conduire ca veut dire prévoir
Wie lange ist es schon her, dass Umwälzungen in Nordafrika ablaufen? – Antwort siehe unten. Warum wurde nicht schon der Aufstand in Tunesien als Fanal für weitere Volkserhebungen erkannt?
Die EU, allen voran Berlusconi, gefolgt von Sarkozy wollte keine Veränderung. Israel wirkte in der gleichen Richtung. Bundeskanzlerin Merkel scheint es an der Übersicht über Geschichte, Entwicklung und Potential in Nordafrika zu fehlen, sonst hätte sie von sich aus gehandelt, handeln müssen.
Erst jetzt, wo höchste Gefahr in Libyen besteht, wird „geredet“, zu Hause und bei Besuchen in Ägypten und sonst wo.
Das ist eindeutig zu spät, jetzt müsste man handeln – zu Hause und vor Ort – Vermögen in Beschlag nehmen – wie die Schweiz dies schon getan hat –  Einsatzkräfte, die in der Lage sind, die Auswirkungen von C-Waffeneinsätzen zu lindern, zu beheben, ausgedehnte Ölbrände zu bekämpfen, in Alarmbereitschaft setzen. Aber solche sind weit und breit nicht zu finden, nicht vorhanden. Einsatztruppen bereit halten, für den Fall, dass Gaddafi und sein Clan noch weiter morden, die sind nicht vorhanden.
Die EU hat die Politiker, die sie verdient – Vielredner (Westerwelle), erotische Egomanen (Berlusconi), Aufsteiger ohne Hintergrund (Sarkozy), EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton, eine Frau ohne jede Ausstrahlung, ohne Charisma, die in der arabischen Welt nicht ernst genommen wird, usw..
Antwort – seit wann wissen die Politiker Bescheid über die Lage in Nordafrika:
„Tagesschau.de“ vom  07.01.2011, „Unruhen in Tunesien weiten sich aus“ „Die Wut auf die Diktatur ist stärker als die Angst“, verfasst von Alexander Göbel, ARD-Hörfunkstudio Nordwestafrika:
Es brodelt gewaltig in Tunesien: Seit sich im Dezember ein Mann aus purer Verzweiflung über Armut und Repression angezündet hat, demonstrieren überall im Land Menschen für mehr Gerechtigkeit und riskieren dabei ihr Leben. Es ist die bislang schwerste politische Krise für Präsident Ben Ali, der seit 1987 mit autoritärer Härte regiert. Sein Bild als großer Macher des Wirtschaftswunderlands Tunesien bröckelt.
Dazu ein Bild mit dem Kommentar: „Ausschreitungen in Sidi Bouzid am 23. Dezember [2010]: Mittlerweile erreichten die Proteste das ganze Land.“
Vollständiger Text siehe „tagesschau.de“, vom 07.01.2011 (Link vorhanden)
 
 

Über Juerg Walter Meyer 392 Artikel
Geburtstag 22. November 1937 Geschlecht Männlich Interessiert an Männern und Frauen Sprachen Schwizerdütsch, Deutsch, Schweizer Französisch und Englisch Politische Einstellung Liberalismus Meine politischen Ansichten und Ziele:Förderung der, Forderung nach und Durchsetzung der Eigenverantwortlichkeit. Liberal, – der Staat ist jedoch kein Nachtwächterstaat. Post, öffentlicher Verkehr sind Staatsaufgaben; diese und andere Staatsaufgaben kann er delegieren – Kontrolle ist besser als Vertrauen. – Generell: K-Kommandieren, K-Kontrollieren, K-Korrigieren – unter Inkaufnahme dass man als unangenehm empfunden werden kann. – Unabhängige Justiz, die ihre Entscheide nach Erlangung der Rechtskraft auch durchsetzen kann; keine Einsparungen bei der Polizei. – öffentliche Schulen, dreigliedrige Oberstufe. Nur die besten gehen auf ein Gymnasium; Matur = Reifezeugnis für Studium; Studiengebühren an den Hochschulen und Universitäten – ausgebautes Stipendienwesen. Prüfen, welche Aufgaben des Staates dem BWLer-Massstab ausgesetzt werden können. „Gewinn“ ist nur ein Massstab für das Funktionieren eines Staatswesens. In gewissen Bereichen – Schulen – BWL-Einfluss wieder zurückfah Kontakt Nutzername rhoenblickjrgmr(Twitter) Facebook http://facebook.com/juergwalter.meyer Geschichte nach Jahren 1960 Hat einen Abschluss von ETH Zürich 1956 Hat begonnen hier zur Schule zu gehen: ETH Zürich 1950 Hat einen Abschluss von Realgymnasium 1937 Geboren am 22. November 1937