Meldung in „zeitonline“, 25.02.2011, dpa, Reuters, AFP
Europa reagiert auf die Unruhen in Libyen mit Sanktionen gegen das Regime. In Kürze sollen ein Waffenembargo, Einreiseverbote und Kontensperrungen beschlossen werden.
Tunesische Soldaten beschützen flüchtende Ägypter an der tunesisch-libyschen Grenze
Die EU-Mitglieder haben sich auf ein Sanktionspaket gegen Libyen verständigt. Wie aus dem Auswärtigen Amt verlautete, soll der formale Beschluss Anfang kommender Woche gefasst werden. Geplant sind ein Waffenembargo und ein Lieferverbot für Güter, die zur Repression eingesetzt werden können. Weiter sollen das Vermögen der Herrscherfamilie eingefroren und Einreisesperren gegen den Clan verhängt werden. „Es muss gewährleistet werden, dass so viel Druck wie möglich aufgebaut wird, um die Gewalt in Libyen zu beenden“, hatte die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton zu Beginn der Konferenz gesagt.
Vollständiger Text auf „Zeitonline“ vom 25.02.2011 (Link vorhanden)
Rhönblicks Kommentar:
Spät, wenn nicht zu spät – zudem lauten die Verben „planen“, „sollen“ meine Sicht bestätigt sich – mein Kommentar zu obiger Meldung in „zeitonline“:
Die Europäische Politiker-Klasse ist unfähig zu führen – conduire ca veut dire prévoir
Wie lange ist es schon her, dass Umwälzungen in Nordafrika ablaufen? – Antwort siehe unten. Warum wurde nicht schon der Aufstand in Tunesien als Fanal für weitere Volkserhebungen erkannt?
Die EU, allen voran Berlusconi, gefolgt von Sarkozy wollte keine Veränderung. Israel wirkte in der gleichen Richtung. Bundeskanzlerin Merkel scheint es an der Übersicht über Geschichte, Entwicklung und Potential in Nordafrika zu fehlen, sonst hätte sie von sich aus gehandelt, handeln müssen.
Erst jetzt, wo höchste Gefahr in Libyen besteht, wird „geredet“, zu Hause und bei Besuchen in Ägypten und sonst wo.
Das ist eindeutig zu spät, jetzt müsste man handeln – zu Hause und vor Ort – Vermögen in Beschlag nehmen – wie die Schweiz dies schon getan hat – Einsatzkräfte, die in der Lage sind, die Auswirkungen von C-Waffeneinsätzen zu lindern, zu beheben, ausgedehnte Ölbrände zu bekämpfen, in Alarmbereitschaft setzen. Aber solche sind weit und breit nicht zu finden, nicht vorhanden. Einsatztruppen bereit halten, für den Fall, dass Gaddafi und sein Clan noch weiter morden, die sind nicht vorhanden.
Die EU hat die Politiker, die sie verdient – Vielredner (Westerwelle), erotische Egomanen (Berlusconi), Aufsteiger ohne Hintergrund (Sarkozy), EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton, eine Frau ohne jede Ausstrahlung, ohne Charisma, die in der arabischen Welt nicht ernst genommen wird, usw..
Antwort – seit wann wissen die Politiker Bescheid über die Lage in Nordafrika:
„Tagesschau.de“ vom 07.01.2011, „Unruhen in Tunesien weiten sich aus“ „Die Wut auf die Diktatur ist stärker als die Angst“, verfasst von Alexander Göbel, ARD-Hörfunkstudio Nordwestafrika:
Es brodelt gewaltig in Tunesien: Seit sich im Dezember ein Mann aus purer Verzweiflung über Armut und Repression angezündet hat, demonstrieren überall im Land Menschen für mehr Gerechtigkeit und riskieren dabei ihr Leben. Es ist die bislang schwerste politische Krise für Präsident Ben Ali, der seit 1987 mit autoritärer Härte regiert. Sein Bild als großer Macher des Wirtschaftswunderlands Tunesien bröckelt.
Dazu ein Bild mit dem Kommentar: „Ausschreitungen in Sidi Bouzid am 23. Dezember [2010]: Mittlerweile erreichten die Proteste das ganze Land.“
Vollständiger Text siehe „tagesschau.de“, vom 07.01.2011 (Link vorhanden)