Zürich. (dpa) Für die Schweizer Autobahnvignette zeichnet sich eine deutliche Verteuerung ab. Die Steuer, die alle Touristen, die durch die Schweiz fahren -sowohl am Auto wie etwa auch am Wohnwagen oder Anhänger anbringen müssen – könnte von derzeit 40 auf 200 Franken steigen.
Rhein-Neckar-Zeitung vom 24.01.2011 (Link zur RNZ)
Rhönblicks Kommentar:
Abwarten!
Ja, die CH-Autobahn-Vignette soll teurer werden, wie die RNZ am 24.01.2011 berichtet. Aber, liebe deutscher Leserin, lieber deutscher Leser – bei uns in der Schweiz gibt es keine politischen Schnellschüsse.
Die Internationale NZZ-Ausgabe vom 22.01. berichtet, dass der Vignettenpreis von CHF 40 auf CHF 80 bis 100 erhöht werden soll. Diese angemessene Erhöhung wird wohl realisiert werden; auch wenn, laut NZZ am Sonntag, Thomas Egger, Direktor der Arbeitsgemeinschaft für Berggebiete eine Erhöhung auf CHF 200 verlangt. Grüne Extremisten haben wir auch in der Schweiz, so auch eine Grüne Partei.
Aber – beschließen kann unser Bundesrat eine solche Erhöhung nicht in eigener Kompetenz. Beabsichtigt der Bundesrat eine Erhöhung, so geht das zur Vernehmlassung an die Kantone, Parteien und interessierten Verbände, dann kommt die Vorbehandlung in den zuständigen Kommissionen von Nationalrat und Ständerat, dann geht es zur Beratung und Beschlussfassung ins Plenum des einen und des anderen Rates. Zudem – das Schweizervolk kann gegen ein Gesetz, eine Gesetzesänderung das Referendum ergreifen. Kommen 50’000 Unterschriften stimmberechtigter BürgerInnen zusammen, so muss die Vorlage dem Volk vorgelegt werden. Eine Erhöhung des Autobahnvignettenpreises auf über 100 Schweizerfranken wird spätestens in der Volksabstimmung gebodigt werden.
Die RNZ-Leserinnen und -Leser werden 2011 und 2012 in die Schweiz reisen und unsere Autobahnen – ohne Schlaglöcher – zu CHF 40 befahren können.