Medienmitteilung der FDP, Bern, vom 16. November 2012 IV braucht griffige Schuldenbremse Trennung der IV-Revision 6b gefährdet Versprechen gegenüber Volk Die FDP.Die Liberalen kämpft für die finanzielle Stabilität der Sozialwerke AHV und IV. Fehlentscheide von […]
Rede von Bundesrat Maurer an der Ustertagsfeier am 18.11.2012 – eine staatsmännische Beurteilung der Lage Link: http://www.svp.ch/g3.cms/s_page/80730/s_name/newsschlagzeile/newsContractor_id/0/newsID/3274/newsContractor_year/2012 Rhoenblicks Kommentar: „Sehr geehrter Herr Bundesrat! Ich danke Ihnen für Ihre ausgezeichnete Rede am Ustertag 2012, deren historischer […]
Steuerabkommen Schweiz – Deutschland im deutschen Bundesrat zum Einstieg: F.A.Z.net vom 18.11.2012, verfasst von Andreas Mihm Link: http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/wirtschaftspolitik/gesetz-verhandlungen-was-kostet-die-spd-11964631.html „Im Bundestag von Schwarz-Gelb beschlossen, im Bundesrat von der Opposition blockiert und anschließend unter Einsatz von Milliarden […]
USA legen Fatca-Vertrag vor – Erleichterung bei Schweizer Banken NZZ, Wirtschaftsnachrichten 16.11.2012, 22:54; verfasst von Christoph Eisenring, Washington Link: http://www.nzz.ch/aktuell/wirtschaft/wirtschaftsnachrichten/usa-legen-fatca-vertrag-vor-1.17813385 Die USA haben einen Fatca-Mustervertrag veröffentlicht, der für die Schweiz massgebend ist. Lokalbanken wird dabei […]
Rhoenblicks Kommentar: Die richtigen Worte zur richtigen Zeit. Ein Warnschuss vor den Bundesratsbug. Eine Unterstützung für Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf, die sich in der Herbstsession verpflichtet hat, im Bundesrat die Meinung der Mehrheit des Nationalrates zu […]
->> Artikel „Steuerabkommen mit Deutschland – kein Nachverhandeln!“ Frei nach Markus Häfliger, Bern – NZZ vom 11.09.2012 und Hansueli Schöchli, Bern – NZZ vom 13.09.2012: „Bundesrat und Parlament markieren Härte im Steuerstreit mit Berlin“ Link: […]
Link: http://nachrichten.t-online.de/esm-gauweiler-scheitert-mit-klage-in-karlsruhe/id_59439924/index Beilage zu Artikel: „ESM: Gauweiler scheitert mit Klage in Karlsruhe“ Quelle: t-online.de vom 11.09.2012, um 08:56 Uhr; (Quelle: dpa) In allen Euroländern steigt die Schuldenquote in Bezug auf das Bruttosozialprodukt (BIP) – mit […]
So lief die Griechenland-Pleite ab: Am 25. März 2010 gab es erste Spekulationen. Bereits im Mai 2010 gab es das erste Hilfsgeld. Seitdem wurden 108,1 Milliarden Euro gezahlt. Eine Milliarde wurde am 10. Mai zurückgehalten. […]
Ich bin in grosser Sorge wegen der Folgen erneuter Nachverhandlungen das Steuerabkommen CH – D betreffend. Ich sehe – im Gegensatz zu Nationalrat Noser – die Stellung der Schweiz an sich gefährdet, sollten nochmals Nachverhandlungen […]
Der schweizerische Bundesrat im Clinch zwischen der Bundesverfassung (BV) und dem Landverkehrsabkommen (LVA) der Schweiz mit der EU Vor kurzem hat der Bundesrat beschlossen, am Gotthard sei ein zweite Strassenröhre zu bauen. Zur Begründung schiebt […]
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