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Bilaterale Verträge Schweiz-EU

Die EU diktiert dem Bundesrat und der FDP das Institutionelle Rahmenabkommen und die kuschen – zum Schaden unseres Landes, der Schweiz

Schweiz-EU: „Institutionelles Rahmenabkommen“ bis Ende dieses Jahr unterschrieben – das will Brüssel: Automatische Übernahme von EU-Recht. EuGH urteilt abschliessend („Schiedsgerichte“ nur vorgeschoben, quasi zur Tarnung.) Der schweizerische Bundesrat – die beiden federführenden freisinnigen Bundesräte Johann […]

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Bilaterale Verträge Schweiz-EU

Bundesrätin Doris Leuthard verbreitet Fake News

Peinlich – aber wahr: Die Europäische Union verweigert der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) ihre Unterschrift. Würde hierzulande irgend jemand Gleiches der Schweiz anraten, er würde Zetermordio ernten, als Populist und Rechtsstaat-Verräter schärfstens disqualifiziert. So wahr diese […]

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Arbon

Der Stromkonsument ist der Dumme – Stadt Arbon Interessenkonflikt? Argumente für das KEV-Referendum

Smart Grid – Der Strom-Vogt Die Tagesschau des Schweizer Fernsehens berichtet am 04.08.2013, dass in Arbon (TG) in allen Haushaltungen die klassischen Stromzähler durch Smart Meter ersetzt worden sind. Diese Geräte sollen dazu beitragen, dass […]

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Atomkraftwerke - falsche Bezeichnung: Kernkraftwerke

13. März 2011: Doris Leuthard: «Schweizer Atomkraftwerke sind sicher» und jetzt die Stromsteuer, die KEV – Ablehnen!

Schweizer Fernsehen „Tagesschau Spezial“: Sonntag, 13. März 2011, 17:40 Uhr, aktualisiert 20:53 Uhr: Link: www.tagesschau.sf.tv./Nachrichten/Archiv/2011/03/13/Schweiz „Im Interview mit der «Tagesschau» äussert sich Bundesrätin Doris Leuthard zur Situation nach dem Atomunfall in Japan. Im Moment könne […]

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Abzocker

So hat der Finanzplatz eine Zukunft – Steuerstreit mit den USA – Eidgenössische Räte

Einleitung von Jürg Walter Meyer: Der Artikel von Professor Martin Janssen ist fundiert, überzeugend, wegweisend. Alle Parlamentarierinnen und Parlamentarier, die sich unserem Land gegenüber verantwortlich fühlen, die keine Vollstrecker von bundesrätlichen Fehlleistungen sein wollen, mögen […]

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BDP

EU-constrictor – ?

Der Vorgang, wie die Boa constrictor ihr Opfer erwürgt ist in dem NZZ-Leitartikel  von Markus Spillmann, Chefredaktor so realistisch geschildert, dass es einem Angst und Bange werden könnte. Doch – zu unserem Glück – die […]

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Doris Leuthard

Zweitwohnungsverbot Das Bundesgericht hat klar und unmissverständlich entschieden – das ist gut so!

Quellen: SF „10vor10“ am Mittwoch, 22. Mai 2013. NZZ, 22.05.2013: „Freie Bahn für die Lex Weber“; Link: http://www.nzz.ch/aktuell/schweiz/freie-bahn-fuer-die-lex-weber-1.18085458 Die Bergkantone – genauer deren Behörden der Exekutive und Tribunale auf Gemeinde- und Kantonsebene werden zur Ordnung und […]

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Abstimmungen

Deutschland: Doch noch ein Steuerabkommen mit der Schweiz?

Rhoenblicks Lagebeurteilung: Deutsche Radiosender und Zeitungen deuten an, dass doch noch ein Steuerabkommen mit der Schweiz zustande kommen könnte. Unser Bundesrat Didier Burkhalter, Vorsteher des Departementes für auswärtige Angelegenheiten und für das Jahr 2013 stellvertretender […]