Der Wahlausgang in Niedersachsen macht eines deutlich: Viele CDU-Wähler wollen keine schwarz-rote und keine schwarz- grüne Allianz. Sie geben ihre Zweitstimme der FDP, auch wenn sie dabei ihre eigene Partei schwächen. Und zudem: FDP-Politiker wie […]
Originaltitel: „Bundesrat stoppt Steuerabkommen mit der Schweiz“ t-online vom 23.11.2012, 13:38 Uhr | AFP, dpa (Quelle: Montage t-online.de/dpa) Link: http://nachrichten.t-online.de/bundesrat-stoppt-steuerabkommen-mit-der-schweiz/id_61036248/index Finanzminister Schäuble will weiter für das Steuerabkommen mit der Schweiz kämpfen Keine weiteren Zugeständnisse an […]
Medienmitteilung der FDP, Bern, vom 16. November 2012 IV braucht griffige Schuldenbremse Trennung der IV-Revision 6b gefährdet Versprechen gegenüber Volk Die FDP.Die Liberalen kämpft für die finanzielle Stabilität der Sozialwerke AHV und IV. Fehlentscheide von […]
Ich bin in grosser Sorge wegen der Folgen erneuter Nachverhandlungen das Steuerabkommen CH – D betreffend. Ich sehe – im Gegensatz zu Nationalrat Noser – die Stellung der Schweiz an sich gefährdet, sollten nochmals Nachverhandlungen […]
Bundesbeschluss über die Volksinitiative «6 Wochen Ferien für alle» vom 17. Juni 2011 Letzte Aktualisierung: 05.03.2012 Abstimmungsparolen der im Parlament vertretenen Parteien und von Verbänden Bundesrat und Parlament Bundesrat Nein Parlament Nein Kantone Finanzdirektorenkonferenz […]
Eidgenössische Volksinitiative «für ein steuerlich begünstigtes Bausparen zum Erwerb von selbst genutztem Wohneigentum und zur Finanzierung von baulichen Energiespar- und Umweltschutzmassnahmen (Bauspar-Initiative)» vom 29. September 2008. Letzte Aktualisierung: 05.03.2012 Abstimmungsparolen der im Parlament vertretenen Parteien und […]
Rhoenblicks Leserbrief Drei Artikel und ein Kommentar der F.A.Z.-Wirtschaftsredaktion am 24.01.2012 offenbaren einen klaren Linkskurs der Merkelschen Regierung, weg von der freien Marktwirtschaft, hin zur Planwirtschaft à la DDR. Die Einführung einer Finanztransaktionssteuer ist das […]
Rhoenblicks Leserbrief Der SP-Vorsitzende Christian Levrat hat anscheinend politische Vernunft durch linke Arroganz ersetzt. Nur so kann ich den NZZ-Bericht vom 05.12.2011 über den SP-Parteitag in Luzern (04.12.) und das von NZZ-Redaktor Zeller geführte Levrat-Interview […]
24. Oktober 2011, 15:28, NZZ Online «Selbstmord mit Ansage» Die ausländischen Medien fokussieren in ihrer Berichterstattung über die Schweizer Wahlen auf die Verluste der SVP. Man sieht eine Bewegung im Sinken und den Vormarsch der […]
24. Oktober 2011, 07:12, NZZ Online Presse beurteilt Gewinne der Newcomer- Parteien unterschiedlich Die Sitzgewinne von BDP und GLP bei den nationalen Wahlen wird nicht von allen Kommentatoren der Schweizer Zeitungen gleich beurteilt. Die einen […]
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