«Schattenkabinett» gibt in Bern den Takt an Eine exklusive Gruppe von Ständeräten sagt bei den wichtigsten Dossiers in Bundesbern, wos lang geht. „20 Minuten“ vom Sonntag, den 20. Mai 2018 08:47; Akt: 20.05.2018 09:03; […]
Schweiz-EU: „Institutionelles Rahmenabkommen“ bis Ende dieses Jahr unterschrieben – das will Brüssel: Automatische Übernahme von EU-Recht. EuGH urteilt abschliessend („Schiedsgerichte“ nur vorgeschoben, quasi zur Tarnung.) Der schweizerische Bundesrat – die beiden federführenden freisinnigen Bundesräte Johann […]
Peinlich – aber wahr: Die Europäische Union verweigert der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) ihre Unterschrift. Würde hierzulande irgend jemand Gleiches der Schweiz anraten, er würde Zetermordio ernten, als Populist und Rechtsstaat-Verräter schärfstens disqualifiziert. So wahr diese […]
Cassis ja nicht als Bundesrat – zu wählen ist zwischen Madame Moret und Monsieur Maudet Die Freisinnigen des Kantons Tessin haben eine Zweier-Kandidatur abgewürgt. Sie wollen unbedingt den Herrn Cassis durchdrücken. Da sind sie selber […]
Steuerstreit Schweiz – USA FDP will den Bundesrat entscheiden lassen Schweiz Vor 58 Minuten Die SP will die vom Bundesrat beschlossene Regelung zur Beendigung des Steuerstreits mit den USA bekämpfen. Geharnischt tönt es auch bei […]
Motion von Frau Yvette Estermann SVP Nationalrätin Die deutschen Medien berichten wieder über Korruption in der EU: Neben der Verschwendung von EU- Geldern, gehen auch rund 120 Milliarden EURO durch Korruption in der EU verloren, […]
Rhoenblicks Kommentar: Und wieder fasst die „Weltwoche“ ein heisses Eisen an, das – leider – in anderen Zeitungen praktisch nicht abgehandelt wird; über das somit in der Schweiz Unkenntnis besteht. Die schweizerischen Parlamentarier sind […]
Steuerabkommen Schweiz – Deutschland im deutschen Bundesrat zum Einstieg: F.A.Z.net vom 18.11.2012, verfasst von Andreas Mihm Link: http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/wirtschaftspolitik/gesetz-verhandlungen-was-kostet-die-spd-11964631.html „Im Bundestag von Schwarz-Gelb beschlossen, im Bundesrat von der Opposition blockiert und anschließend unter Einsatz von Milliarden […]
Rhoenblicks Kommentar: Die richtigen Worte zur richtigen Zeit. Ein Warnschuss vor den Bundesratsbug. Eine Unterstützung für Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf, die sich in der Herbstsession verpflichtet hat, im Bundesrat die Meinung der Mehrheit des Nationalrates zu […]
Der schweizerische Bundesrat im Clinch zwischen der Bundesverfassung (BV) und dem Landverkehrsabkommen (LVA) der Schweiz mit der EU Vor kurzem hat der Bundesrat beschlossen, am Gotthard sei ein zweite Strassenröhre zu bauen. Zur Begründung schiebt […]
Copyright © 2024 | MH Magazine WordPress Theme von MH Themes
