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4. Gewalt - Medien

Bundespräsident Wulff steht vor Rücktritt – endlich!

t-online, 17.02.2012, 09:50 Uhr; Quelle: dapd Link: http://nachrichten.t-online.de/bundespraesident-christian-wulff-steht-offenbar-vor-ruecktritt/id_54079124/index Nach dem beispiellosen Antrag auf Aufhebung der Immunität von Bundespräsident Christian Wulff wird die Luft für das Staatsoberhaupt immer dünner. Selbst in der schwarz-gelben Koalition schwindet der […]

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Demokratie

Schweiz: Abstimmungen – Indikatoren Stimmbeteiligung

Quelle: admin.ch Link: http://www.bfs.admin.ch/bfs/portal/de/index/themen/17/03/blank/key/stimmbeteiligung.html Durchschnitt              Durchschnitt              Durchschnitt             Durchschnitt               Durchschnitt 1911–1930    59,7      1931–1950    60,5      1951–1970    47,8 […]

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Demokratie

Schweiz – Volksabstimmung vom 11.03.2012: "Bauspar-Initiative" – Abstimmungsparolen, aktualisiert am 17.01.2012

Eidgenössische Volksinitiative «für ein steuerlich begünstigtes Bausparen zum Erwerb von selbst genutztem Wohneigentum und zur Finanzierung von baulichen Energiespar- und Umweltschutzmassnahmen (Bauspar-Initiative)» vom 29. September 2008 09.074 „Bauspar-Initiative“ sowie „Eigene vier Wände dank Bausparen“. Volksinitiativen […]

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Demokratie

Schweiz – Volksabstimmung vom 11.03.2012: "Bauspar-Initiative" – um was geht es?

Eidgenössische Volksinitiative «Für ein steuerlich begünstigtes Bausparen zum Erwerb von selbst genutztem Wohneigentum und zur Finanzierung von baulichen Energiespar- und Umweltschutzmassnahmen (Bauspar-Initiative)» Die Abstimmungsfrage lautet: Wollen Sie die Volksinitiative «Für ein steuerlich begünstigtes Bausparen zum […]

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DDR

Ein Tag F.A.Z.-Lektüre – eine Offenbarung von Fehlleistungen des deutschen Staates

Rhoenblicks Leserbrief Drei Artikel und ein Kommentar der F.A.Z.-Wirtschaftsredaktion am 24.01.2012 offenbaren einen klaren Linkskurs der Merkelschen Regierung, weg von der freien Marktwirtschaft, hin zur Planwirtschaft à la DDR. Die Einführung einer Finanztransaktionssteuer ist das […]

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Demokratie

"Einen groben Keil auf einen groben Klotz" oder "Mit Hildebrand hatte man den Bock zum Gärtner gemacht"

Ein Herr Kremser schreibt folhgenden Kommentar in der „Sonntagszeitung“ vom 21.01.2012: Ja der Hr Blocher: zuerst lügen, bis sich die Balken biegen, dann anderen Lüge vorwerfen, Hr Altlügenratblocher. Der Blick hat anhand öffentlicher Pressekonferenzen von […]

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Demokratie

Victor Orbán – Der Totengräber der ungarischen Demokratie – Die Demokratie ist ein wertvolles Gut

Rhoenblicks Eingeständnis: Ich bin auf diese Hetze der EU, Deutschlands, der Medien, der Linken gegen Orban hereingefallen – ich habe im Laufe der Zeit erkannt, dass Orban gemäss der ungarischen Verfassung handelt – er hat […]

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Adel (siehe auch: "Staatsformen->Monarchie", "Feudalismus", "Absolutismus")

20.01.2012: Guttenberg kehrt vorerst nicht in die Politik zurück

t-online.de 20.01.2012, 10:50 Uhr; Quelle: dapd Link: https://email.t-online.de/ Karl-Theodor zu Guttenberg plant erst einmal kein Polit-Comeback Der ehemalige Verteidigungsminister Karl-Theodor (KT) zu Guttenberg (CSU) will zumindest vorerst nicht in die deutsche Politik zurückkehren. Guttenberg habe […]

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Bayern (Deutsche Bundesland) Freistaat Bayern

Guttenberg will mit Parteifreunden über Kandidatur sprechen (vgl.20.01.2012)

t-online.de  09.01.2012, 08:07 Uhr; Quelle: dapd Link: http://nachrichten.t-online.de/karl-theodor-zu-guttenberg-will-mit-csu-ueber-kanzlerkandidatur-sprechen-/id_52986318/index Ex-Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg will nach einem „Spiegel“-Bericht voraussichtlich bald mit der CSU über eine Kandidatur bei der Bundestagswahl 2013 sprechen. Der Landrat und CSU-Kreisvorsitzende im betreffenden […]